Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung und Muster für Widerruf

1. Einleitendes

Das soziale Netzwerk StickTo ist ausschließlich als mobile Applikation verfügbar. Die allgemeinen Bedingungen für die Nutzung von StickTo zwischen dem Nutzer und der StickTo UG (haftungsbeschränkt) gelten unabhängig davon, welche Leistungen der Nutzer konkret in Anspruch nimmt. Die allgemeinen Bedingungen werden im Folgenden als AGB bezeichnet.

2. Vertragsgegenstand und Grundlagen der Nutzung von StickTo

2.1 Allgemein

StickTo ist ein soziales Netzwerk für Jugendliche, das den Nutzer im Austausch mit anderen Nutzern bei der beruflichen Orientierung unterstützt.

Es geht dabei nicht ausschließlich um konkrete Berufsorientierung, sondern auch um soziale und interessenbasierte Themen. Auch diese unterstützen den Nutzer in seinem Findungsprozess. Um beim Aufbau eines Netzwerks und der Orientierung zu helfen, kann StickTo dem Nutzer Posts und Kontaktempfehlungen auf Basis seiner Aktivitäten auf dem Netzwerk vorschlagen. Dies erfolgt im Rahmen der Einwilligung und Privatsphäre-Einstellungen des Nutzers.

2.2 Das soziale Netzwerk

Ein Nutzer, der sich für das soziale Netzwerk registriert, erwirbt eine unentgeltliche Mitgliedschaft in ebendiesem. Bei Minderjährigen ist die Einwilligung der gesetzlichen Vertreter nötig.

Der Nutzer kann seine unentgeltliche Mitgliedschaft auf eine entgeltliche (sog. Premium-Account) umstellen. Der Premium-Account enthält im Vergleich zur unentgeltlichen Mitgliedschaft die Funktion, sehen zu können, wer das Profil des Nutzers angeschaut hat.

2.3 Nutzungsvoraussetzung

Der Nutzer sichert zu, das 13. Lebensjahr vollendet zu haben. Er sichert zu, sich zur Registrierung die Einwilligung seiner gesetzlichen Vertretung zu holen. Der Nutzer bestätigt mit Zustimmung zu den AGB, dass er das 18. (achtzehnte) Lebensjahr vollendet hat. Sollte er das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, stimmt der Nutzer zu, dass er die Einverständniserklärung seiner Erziehungsberechtigten eingeholt hat. Der Nutzer bestätigt mit der der Zustimmung zu den Datenschutzbestimmungen, dass er das 16. (sechzehnte) Lebensjahr vollendet hat. Sollte er das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, stimmt der Nutzer zu, dass er die Einverständniserklärung seiner Erziehungsberechtigten eingeholt hat.

Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr sind und über die Vertragslaufzeit vom Nutzer wahrgehalten werden.

Es ist StickTo nicht möglich, mit Sicherheit festzustellen, ob ein Nutzer tatsächlich die Person ist, die er vorgibt zu sein. Folglich gibt StickTo keine Gewähr für die tatsächlichen Identitäten der Nutzer auf dem sozialen Netzwerk.

2.4 Registrierung

Um eine unentgeltliche Mitgliedschaft für StickTo zu erwerben, muss der Nutzer sich für das soziale Netzwerk registrieren. Der Nutzer muss ein sicheres, den Hinweisen in der App entsprechendes, Passwort wählen.

Der Nutzer ist verpflichtet, sein StickTo-Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. StickTo wird den Nutzer niemals nach seinem Passwort fragen. Die Sicherung des Passworts fällt in die ausschließliche Verantwortungssphäre des Nutzers.

Jeder Nutzer darf nur eine Mitgliedschaft für das soziale Netzwerk erwerben. Es ist dem Nutzer nicht erlaubt, seinen Account an Dritte weiterzugeben.

3. Widerrufsbelehrung

3.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, diesen Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss zu widerrufen. Um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, müssen Sie uns,

StickTo UG (haftungsbeschränkt)
Erlenweg 7
23869 Elmenhorst

Tel.: 0176 57806093
E-Mail: info@stick-to.de

eine eindeutige Erklärung über den Vertragswiderruf, z.B. über Brief oder E-Mail, zukommen lassen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist von 14 Tagen reicht es aus, dass Sie die Erklärung des Widerrufs vor Ablauf der Frist absenden.

3.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Sie stimmen ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung unserer Dienstleistungen beginnen.

3.3 Widerrufsmuster

Im Folgenden finden Sie ein Muster zum Widerruf nach 3.1:

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit widerrufe ich den von mir geschlossenen Nutzungsvertrag für das soziale Netzwerk StickTo.
Mit freundlichen Grüßen.

4. Allgemeine Pflichten des Nutzers und besondere Bestimmungen für die Nutzung des sozialen Netzwerks

4.1 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist dazu verpflichtet,

  • ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben auf dem sozialen Netzwerk zu machen.
  • seinen echten Vor- und Zunamen, keine Künstlernamen oder Pseudonyme, zu verwenden, sofern dies an einer Stelle nicht ausdrücklich vorgesehen ist.
  • als Profilbild für seinen StickTo-Account, der für alle Nutzer des Netzwerks sichtbar ist, nur ein Foto zu verwenden, auf dem der Nutzer klar zu erkennen ist. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe des verwendeten Fotos nach geltendem Recht erlaubt ist. Fotos oder Graphiken von Tieren, Fantasiewesen, Logos oder ähnlichem darf der Nutzer nicht als Profilbild für seinen StickTo-Account verwenden.
  • Für die Nutzung des sozialen Netzwerks und der Inhalte auf StickTo ist geltendes Recht, sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Dem Nutzer ist dabei auf dem sozialen Netzwerk insbesondere Folgendes untersagt:

  • Verwendung beleidigender oder diffamierender Inhalte, unabhängig davon welche Person diese Inhalte betreffen;
  • Verwendung pornografischer, gewaltverherrlichender oder verharmlosender, missbräuchlicher, sittenwidriger oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte oder deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb;
  • Weitgehende, unzumutbare Belästigung anderer Nutzer, insbesondere durch Spam (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – UWG);
  • Verwendung von gesetzlich (z.B. durch Urheber-, Patent-, oder Markenrecht) Geschützen Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich Geschützen Gütern oder Dienstleistungen, ohne zu diesen berechtigt zu sein;
  • Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie z.B. Pyramiden- und Schneeballsysteme).
  • Das folgende Verhalten ist zu unterlassen, auch wenn keine Gesetze verletzt sein sollten:

  • Bewerbung und Durchführung von Strukturvertriebsmaßnahmen wie z.B. Networkmarketing;
  • Verwendung expliziter oder implizit sexuell geprägter Kommunikation, insbesondere in den Mini-Podcasts, Posts und Direktnachrichten;
  • Die Versendung von Kettenbriefen, insbesondere wenn diese verstörenden oder drohenden Charakter haben;
  • Versendung Community-Richtlinien-widriger Inhalte. Die Community-Richtlinien finden Sie in der App.
  • 4.2 Untersagungen

    Zur Gewährleistung eines fairen und sicheren Umgangs auf dem Netzwerk ist dem Nutzer Folgendes untersagt:

  • Einsatz von Software oder Skripten, die das soziale Netzwerk StickTo manipulieren, sowie Bewerbung und Verbreitung dieser;
  • Kopieren und Löschen von Daten auf dem Netzwerk StickTo, sofern dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung von StickTo notwendig ist;
  • Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von StickTo-Inhalten, sofern dies nicht vorgesehen ist;
  • Jede Handlung oder jeder Einsatz von technischen Mitteln, die dazu geeignet sind, die Funktionalität und Infrastruktur des sozialen Netzwerks zu beeinträchtigen oder zu zerstören.
  • 4.3 Verpflichtungen von StickTo

    StickTo ist nicht verpflichtetet, vom Nutzer bereitgestellte Daten und Informationen anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen, wenn diese nicht im Einklang mit den Pflichten des Nutzers und den Untersagungen stehen. StickTo ist dazu berechtigt, solche unzulässigen Daten und Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer zu löschen.

    5. Änderung der Leistungen und der AGB

    StickTo behält es sich im Rahmen der Zumutbarkeit für den Nutzer vor, die von StickTo angebotenen Leistungen zu ändern und zu erweitern. Auch behält StickTo es sich in diesem Rahmen vor, die AGB zu ändern. StickTo wird den Nutzer stets über eine Änderung der AGB über E-Mail und/oder auf der Webseite informieren.

    6. Entgelte, Abrechnung, Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen

    6.1 Allgemein

    Der Nutzer kann Rechnungen mittels des von StickTo angebotenen Zahlungsverfahrens tilgen, dies wird in aller Regel der Google Play Store oder der Apple AppStore sein. Sollte ein Entgelt nicht eingezogen werden können, so trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten in dem Umfang, in dem er das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat.

    Es ist StickTo gestattet, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf dem elektronischem Weg zu übermitteln.

    6.2 Premium-Account

    Das Entgelt für den Premium-Account ist mit der Zustellung der Rechnung für die geordnete Laufzeit fällig.

    StickTo behält es sich vor, das Entgelt für den Premium-Account mit Wirkung zum Verlängerungszeitraum angemessen zu erhöhen. StickTo wird den Nutzer darüber mindestens 6 Wochen vor Ende des Verlängerungszeitraums entsprechend informieren. Ist der Nutzer mit der Erhöhung nicht einverstanden, kann er binnen drei Wochen per E-Mail oder Brief widersprechen. Dieser Widerspruch wirkt als Kündigung des Premium-Accounts, der Premium-Account endet folglich mit Ablauf des bestehenden Verlängerungszeitraums.

    7. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Sanktionen, Rückzahlungen von im Voraus bezahlten Entgelten

    7.1 Allgemein

    Ist im Einzelfall keine besondere Bestimmung zur Laufzeit oder Kündigung des Vertrages gegeben, so können beide Seiten den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Sollte der Nutzer die Löschung seines Profils verlangen, behält StickTo es sich vor, die Identität des Nutzers zum Beispiel durch Zusendung einer E-Mail zu überprüfen.

    7.2 Unentgeltliche Mitgliedschaft

    Der Nutzer und StickTo können die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.

    7.3 Premium-Account

    Der Premium-Account läuft über den vom Nutzer ausgewählten Zeitraum. Danach verlängert sich die Mitgliedschaft um einen Verlängerungszeitraum derselben Dauer, wenn der Nutzer den Premium-Account nicht fristgemäß vorher kündigt. Der Nutzer und StickTo können den Premium-Account ohne Nennung von Gründen bis zu drei Wochen vor Ende des Buchungszeitraums per E-Mail oder Brief kündigen. Trotz Kündigung bleibt der Premium-Account dem Nutzer bis zum Ablauf des Buchungszeitraums erhalten. Nach Ende dieses Zeitraums wird der Premium- Account wieder in einen unentgeltlichen Account umgewandelt.

    7.4 Außerordentliche Kündigung

    Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien jederzeit das Recht, den Vertrag unter der Voraussetzung eines wichtigen Grundes ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist gegeben, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung beidseitiger Interessen nicht mehr zumutbar ist. Für StickTo sind wichtige Gründe insbesondere Folgende:

  • Verstoß des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften;
  • Verstoß des Nutzers gegen seine vertragliche Pflichten;
  • Verstoß gegen die Community-Richtlinien;
  • Die Präsenz des Nutzers wirkt für StickTo erheblich rufschädigend;
  • Der Nutzer bewirbt verfassungsfeindliche, oder von Sicherheits- und Jugendschutzbehörden beobachtete Vereinigungen oder Gemeinschaften;
  • Der Nutzer schädigt einen oder mehrere Nutzer des StickTo-Netzwerks;
  • Der Nutzer ist Mitglied einer Sekte, einer terroristischen Vereinigung oder in Deutschland stark umstrittenen Glaubensgemeinschaft oder Glaubensvereinigung.
  • Die Rückzahlung auf bereits im Voraus gezahlte Entgelte ist ausgeschlossen, es sei denn der Nutzer kündigt aufgrund eines wichtigen Grundes, den StickTo zu vertreten hat. Ausgeschlossen ist die Rückzahlung bereits bezahlter Entgelte sicher, wenn StickTo den Vertrag aus wichtigem Grund kündigt oder der Account des Nutzers wegen eines Verstoßes gegen den Vertrag oder die Community-Richtlinien gesperrt wird. Wird der Vertrag von Seiten StickTo's gekündigt, behält StickTo es sich vor, den Account des Nutzers zu löschen.

    8. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

    StickTo übernimmt keine Verantwortung für Inhalte, Daten und Informationen, die Nutzer auf dem sozialen Netzwerk bereitstellen, hochladen, oder teilen. StickTo gewährleistet insbesondere nicht, dass die Inhalte der Nutzer wahr sind oder einem bestimmten Zweck dienen müssen.

    Bezüglich der Daten eines Nutzers, die auf dem sozialen Netzwerk öffentlich einsehbar sind, trifft StickTo keine Unterbindungspflicht, wenn ein Dritter diese Daten speichert (z.B. durch Bildschirmaufnahmen).

    Bemerkt ein Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Handlung eines Nutzers auf StickTo, kann er diese melden. StickTo sichert zu, die gemeldeten Fälle zu untersuchen, gibt jedoch keine Garantie zur Sanktionierung.

    StickTo bietet dem Nutzer die Plattform zum Austausch und zur Diskussion. Grundsätzlich beteiligt StickTo sich nicht an den Interaktionen und der Kommunikation. Ausgenommen hiervon sind jedoch Posts und Beiträge von StickTo, die zur Diskussion anregen sollen.

    9. Verfügbarkeit

    Der Nutzer erkennt an, dass eine absolute, durchgehende Verfügbarkeit des StickTo-Netzwerks nicht möglich ist. StickTo ist jedoch stets bemüht, die Plattform möglichst konstant verfügbar zu machen. Wartungs-, Sicherheitsbelange und unvorhergesehene Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs von StickTo liegen, können zur vorübergehenden Unverfügbarkeit des sozialen Netzwerkes führen.

    10. Haftung von StickTo

    StickTo haftet unbeschränkt für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit oder Gesundheit entstanden sind und aus einer Pflichtverletzung von StickTo, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von StickTo folgten. Auch haftet StickTo für Schäden, die aufgrund einer fehlenden, vereinbarten Beschaffenheit entstanden, auf arglistigem Verhalten von StickTo beruhen, oder durch StickTo oder einen gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

    Bei leicht fahrlässig verursachten Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten haftet StickTo außer in den Fällen des vorhergehenden Absatzes und des Produkthaftungsgesetzes der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der vertragstypisch als Folge der Pflichtverletzung vorhersehbar war. Als wesentliche Pflichten gelten solche, die für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragsverhältnisses unerlässlich sind und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien in der Regel vertrauen dürfen. Für Übriges ist eine Haftung von StickTo ausgeschlossen.

    Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Regelungen unberührt.

    11. Datenschutz

    Eine Erhebung, Verarbeitung und/oder anschließende Nutzung personenbezogener Daten durch StickTo findet ausschließlich statt, wenn der Nutzer ggf. dem Minderjährigenrecht entsprechend eingewilligt hat oder dieser Vorgang gesetzlich gestattet ist. Letzteres geschieht insbesondere in Erfüllung vertraglicher Pflichten von StickTo. StickTo bietet dem Nutzer personenbasierte Angebote an, die individuell auf ihn abgestimmt wurden. Um diese Leistungen ordnungsgemäß erbringen zu können, ist eine Verarbeitung und Nutzung der persönlichen Daten des Nutzers notwendig.

    Die Übermittlung eigener Daten an andere Nutzer des sozialen Netzwerks geschieht auf eigene Gefahr.

    12. Weitere Bestimmungen

    StickTo ist berechtigt, Unterauftragnehmer einzusetzen. Dabei bleibt StickTo verantwortlich für die Erfüllung seiner übernommenen Pflichten.

    StickTo kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer über E-Mail oder Brief übermitteln, wenn in den AGB nichts anderes bestimmt ist.